Newsletter Beitrag 6 – 1.Qu2017

10 Ob 2/16s vom 10.05.2016 “Anwendung des MRG auf Superädifikats-Flächenmietverträge?” Superädifikate sind Bauwerke, die auf fremden Grund in der Absicht errichtet werden, dass sie nicht stets darauf bleiben sollen. Wird eine Grundstücksfläche zur Errichtung eines Superädifikats angemietet, stellt sich die Frage, ob dieses Mietverhältnis dem MRG unterliegt oder nicht. In seiner Entscheidung vom 10.05.2016, 10.. zum Artikel →

28 Mär 2017

Newsletter Beitrag 5 – 1.Qu2017

5 Ob 173/16a vom 22.01.2016 “WEG 2002 und Vertretungsbefugnis des Verwalters” In dieser Entscheidung war der Beklagte Miteigentümer einer Liegenschaft, auf der sich ein Wohn- und Geschäftshaus samt einem Stöcklgebäude befand. An diesem Stöcklgebäude wurde kein Wohnungseigentum begründet. Es handelte sich daher um ein sogenanntes Mischhaus. Die beigetretene Nebenintervenientin war Verwalterin der Liegenschaft. Sie beauftragte.. zum Artikel →

28 Mär 2017

Newsletter Beitrag 4 – 1.Qu2017

6 Ob 140/16f vom 30.01.2017 “Zulässigkeit des vollständigen Abrufs einer Bankgarantie beim Bauträgervertrag” Mit Kaufvertrag vom 05.03.2010 verkaufte der in der gegenständlichen Entscheidung klagende Bauträger dem Beklagten eine sich erst “in Bau” befindliche Eigentumswohnung samt Keller und Stellplatz zum Preis von insgesamt € 565.000,00. Anstelle des vereinbarten (und wie sonst grundsätzlich auch üblichen Haftrücklasses) wurde.. zum Artikel →

28 Mär 2017

Newsletter Beitrag 3 – 1.Qu2017

5 Ob 114/16z vom 25.10.2016 “Sprungeintragung nach § 22 GBG trotz Insolvenzeröffnung möglich?” Im Fall einer Sprungeintragung nach § 22 GBG muss jeder Zwischenerwerber das einzutragende Recht – nach oberstgerichtlicher Rechtsprechung – in “verbücherungsfähiger Art und Weise” erworben haben und durch eintragungsfähige Urkunden nachweisen. Der Sachverhalt darf nicht anders beurteilt werden, als wenn jedes einzelne.. zum Artikel →

28 Mär 2017

Newsletter Beitrag 2 – 1.Qu2017

4 Ob 1/17a vom 24.01.2017 “Haftung des Immobilienmaklers bei unrichtiger Aufklärung?” In dem der zitierten Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt erwarben die Kläger über Vermittlung des beklagten Immobilienmaklers ein im Hochwassergebiet gelegenes Grundstück. Zumal der Immobilienmakler die Grundstückserwerber – den (letztlich festgestellten) Behauptungen der Erwerber zufolge – nicht über die Hochwassergefährdung aufgeklärt hat, begehrten sie von.. zum Artikel →

28 Mär 2017

Newsletter Beitrag 1 – 1.Qu2017

3 Ob 131/16k vom 23.11.2016 “Geltung des FAGG für Immobilienmaklerverträge” In der Praxis kommt ein Maklervertrag häufig dadurch zustande, dass sich ein Interessent per Internet oder Telefon mit einem Makler in Verbindung setzt und der Makler in der Folge – meist per E-Mail – das gewünschte Exposé an den Interessenten übermittelt. Gleichzeitig wird er dabei.. zum Artikel →

28 Mär 2017