Entscheidung 8 Ob 141/15s (1. Quartal) „Skiunfall und damit einhergehende Verkehrssicherungspflichten des Pistenbetreibers“

In gegenständlicher Rechtssache hatte der OGH über die Frage über das Vorliegen einer atypischen Gefahr, die für einen Schifahrer auf einer präparierten Piste ohne weiteres erkennbar oder beherrschbar ist sowie für den Inhalt einer allfälligen konkreten Verkehrssicherungspflicht des Pistenbetreibers, zu entscheiden. Der Schiunfall war darauf zurückzuführen, dass – ein konditionell und technisch guter Schifahrer, der.. zum Artikel →

26 Mär 2016

Entscheidung 1 Ob 231/15z (1. Quartal) „Haftung für Handgepäck bei Bahnreisen“

Aufgrund eines mit der ÖBB abgeschlossenen Beförderungsvertrags (Ticketkauf) reiste eine Frau am 18. 5. 2013 mit einem Railjet-Zug von Budapest nach Salzburg. Ihre Reisetasche, die sie als Reisegepäck mitführte, war zu groß, um sie in die Ablage über den Sitzen geben zu können, auf der überdies gar kein Platz dafür gewesen wäre. Neben den genannten.. zum Artikel →

25 Mär 2016

1 Ob 252/15p vom 28.01.2016 (1. Quartal): „Schmerzengeld bei nicht ausreichender Bedenkzeit für OP“

2016-2445/U/H In der zitierten Entscheidung hatte sich der OGH mit der Frage zu befassen, wie lange den Patienten eine Bedenkzeit hinsichtlich einer durchzuführenden Operation einzuräumen ist. Der Entscheidung lag jener Sachverhalt zugrunde, in dem der Kläger zwar lege artis operiert, die Operation jedoch nicht einmal 18 Stunden nach der erstmaligen Aufklärung durchgeführt worden ist. Diese.. zum Artikel →

24 Mär 2016

StGB-Reform 2016: „Mildere Strafen für Vermögensdelikte“

Am 01.01.2016 trat das Strafrechtsänderungsgesetzt 2015 und das JGG-ÄndG 2015 in Kraft. Im Unterschied zur Strafrechtsreform 2014 liegt der Reformschwerpunkt diesmal nicht im prozessualen, sondern im materiellen Strafrecht. Eine der bedeutendsten Änderungen der Reform betrifft die Wertgrenzen bei Vermögensdelikten. Die Wertgrenze von € 3.000,00 wurde auf € 5.000,00 angehoben und jene von € 5.000,00 auf.. zum Artikel →

24 Mär 2016

8 Ob 69/15b vom 25.11.2015 (4. Quartal): „Unterhaltsreduktion bei Kontaktrecht über dem üblichen Ausmaß“

2016-2445/U/V Gemäß § 231 ABGB sind beide Elternteile gegenüber ihrem Kind unterhaltspflichtig. Jener Elternteil, der den Haushalt führt, in dem das Kind betreut wird, leistet dadurch seinen Unterhalt, während der andere Elternteil geldunterhaltspflichtig ist. Sofern die Betreuung des geldunterhaltspflichtigen Elternteils nicht über das übliche Kontaktrecht hinausgeht, hat dies keine Auswirkungen auf seine Unterhaltspflicht. Nach der.. zum Artikel →

15 Feb 2016