05 Feb 2017

OGH 2 Ob 100/16v vom 26.01.2017 (Fahrordnung für Radfahrer in Einbahnstraßen)

In Wien ereignete sich auf dem in einer Nebenfahrbahn befindlichen Radfahrstreifen ein Unfall zwischen zwei Radfahrern, welche jeweils in die entgegengesetzte Richtung fuhren. Der Beklagte fuhr in den Radfahrstreifen ein, an welcher Stelle das Hinweiszeichen “Einbahnstraße” mit dem Zusatz “ausgenommen Radfahrer” angebracht ist. Die Klägerin, welche zuvor aus einem Kreuzungsbereich kommend über eine Sperrlinie auf dem Radfahrstreifen in Fahrtrichtung der Kraftfahrzeuge entlang fuhr, kollidierte auf dem rund 1,2 Meter breiten Radfahrstreifen mit dem entgegenkommenden und äußerst rechts fahrenden beklagten Radfahrer. Beide stürzten und verletzten sich.

Der OGH stellte in dieser Entscheidung klar, dass der Beklagte den Radfahrstreifen benutzen musste, während ihn die Klägerin gar nicht benützen durfte. Diese hätte sich nämlich StVO-konform am rechten Fahrbahnrand in Fahrtrichtung der Kraftfahrzeuge fortbewegen müssen.

Insbesondere haben nun alle Radfahrer zu beachten, dass auf Radfahrstreifen, welche entgegen der Fahrtrichtung von Einbahnstraßen zu befahren sind, grundsätzlich nur jene Radfahrer fahren dürfen, welche sich gegen die Fahrtrichtung der Einbahnstraße bewegen. Die anderen Radfahrer haben grundsätzlich ihre Fahrspur am rechten Rand mit dem fließenden Verkehr zu wählen.

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