24 Mär 2016

1 Ob 252/15p vom 28.01.2016 (1. Quartal): „Schmerzengeld bei nicht ausreichender Bedenkzeit für OP“

2016-2445/U/H

In der zitierten Entscheidung hatte sich der OGH mit der Frage zu befassen, wie lange den Patienten eine Bedenkzeit hinsichtlich einer durchzuführenden Operation einzuräumen ist. Der Entscheidung lag jener Sachverhalt zugrunde, in dem der Kläger zwar lege artis operiert, die Operation jedoch nicht einmal 18 Stunden nach der erstmaligen Aufklärung durchgeführt worden ist. Diese Überlegungsfirst sah der OGH als zu kurz und damit die Einwilligung des Patienten in die Operation als nicht wirksam an. Dies, zumal die Operation auch nicht dringend war. Der Patient hätte mindestens drei Tage vor der Operation insbesondere über das erhöhte Komplikationsrisiko bei Operationen im Bereich der Hüfte aufgeklärt werden müssen. Die Erfolgsaussichten derartiger Operationen sind schließlich bei Erwachsenen (der Kläger war damals 46 Jahre alt) niedriger. Das Krankenhaus hat dem Patienten nach Auffassung des OGH aufgrund der nicht hinreichend eingeräumten Bedenkzeit für die bevorstehende Operation einen Schadenersatzbetrag für die von ihm aufgrund der (lege artis) durchgeführten OP erlittenen Schmerzen sowie den Verdienstentgang und eine Verunstaltungsentschädigung ect zu ersetzen.

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