18 Jan 2012

Eine Ehestörerin, die bei Aufnahme der ehewidrigen Beziehung keine Kenntnis von der Ehe gehabt hat, haftet nicht für Detektivkosten, selbst wenn sie bei späterer Kenntnisnahme der Ehe infolge der Versicherung ihres Sexualpartners, die Ehe sei zerrüttet und er werde sich scheiden lassen, die Beziehung fortsetzt (OGH 18.01.2012, 3 Ob 232/11f).

Nach bisher ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes besteht ein Anspruch auf Ersatz der Detektivkosten gegenüber dem Ehestörer nur bei Kenntnis der Ehe des Sexualpartners. Der Dritte unterliegt keiner Erkundigungs-  oder Nachforschungspflicht, sofern keine eindeutigen Indizien für eine Ehe vorliegen. Im gegenständlichen Fall hat die beklagte Ehestörerin erst im Laufe ihres Verhältnisses zum Ehemann der Klägerin von dessen Ehe erfahren, welcher ihr in weiterer Folge zugesichert hat, sich demnächst scheiden zu lassen. Unter dieser Voraussetzung war sie zur Fortsetzung der Beziehung bereit. Der Ehemann der Klägerin lebte mit der Beklagten in einem lebensgemeinschaftsähnlichen Verhältnis. Erst als in weiterer Folge der Scheidungstermin nicht wahrgenommen wurde, hat die Beklagte die Beziehung beendet. In dieser Konstellation ist nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes auch von einer Maßstabfigur nicht zu fordern, dass die Beziehung unmittelbar nach Kenntnis der Ehe des Sexualpartners sofort abgebrochen wird. Dass sie die Beziehung nicht unmittelbar nach der Kenntniserlangung von der Ehe ihres Sexualpartners beendet hat, schadet der Beklagten unter den Gegebenheiten des konkreten Einzelfalles (lebensgemeinschaftsähnliche Beziehung, Zusicherung der Scheidung) nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes nicht. Die Beklagte haftet daher mangels Vorliegen eines objektiv sorgfaltswidrigen Verhaltens nicht für die von der Klägerin aufgewendeten Detektivkosten.

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