30 Aug 2011

Der Vermieter hat im Rahmen der ihn treffenden Verkehrssicherungspflichten auch während der Nacht für eine ausreichende Beleuchtung des Stiegenabgangs zur Tiefgarage zu sorgen (OGH 30.08.2011, 8 Ob 138/10t).

Die Klägerin kam im Bereich des Abganges zu einer Tiefgarage zu Sturz. Der Bereich des Abganges ist üblicherweise durch eine Straßenlaterne ausreichend beleuchtet. Zum Unfallzeitpunkt war die Straßenlaterne jedoch verwachsen, sodass die Beleuchtungssituation ungenügend war. Der Klägerin waren die örtlichen Gegebenheiten bekannt, und sie hat sich trotz der Dunkelheit mit normalen Schritten fortbewegt. Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes stellt es keine Überspannung der zumutbaren Verkehrssicherungspflichten dar, wenn man vom Vermieter von Wohnungen einer Wohnanlage verlangt, dass der Zugangsbereich zu einem Stiegenabgang, der von den Mietern regelmäßig aufgesucht wird, ausreichend ausgeleuchtet wird. Dies gilt umso mehr als die beklagte Vermieterin durch Beschwerden anderer Mieter bereits mehrfach auf die mangelhafte Beleuchtung an der späteren Unfallstelle hingewiesen wurde, sodass der Beklagten die daraus resultierende Gefahr bewusst sein musste.  Der Klägerin wurde im gegenständlichen Fall jedoch ein überwiegendes Mitverschulden angelastet, da sie trotz der ihr bekannten Gefahrensituation und trotz völliger Dunkelheit mit unverminderter Gehgeschwindigkeit auf den Bereich des Stiegenabgangs zugegangen ist.

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